Gegner verwiesen auf Sparpläne

Nur ganz knapp, nämlich mit 6 zu 6 Stimmen bei einer Enthaltung und Stichentscheid der Präsidentin, hatte die Sicherheitskommission des Ständerats im Vorfeld der Debatte dem Ständerat Ablehnung der Motion Salzmann beantragt. Nun ist der Entscheid also etwas klarer ausgefallen.

Dabei schien es im Rat zuerst, Salzmann käme mit seiner Motion durch. Die Ständeratsmitglieder Charles Juillard (Mitte/JU), Hans Wicki (FDP/NW) und Heidi Z'graggen (Mitte/UR) sprachen sich für den Vorstoss aus. Dies unter anderem mit den Aussagen, aus der Stellungnahme des Bundesrats gehe nicht hervor, wie es mit der Patrouille Suisse weitergehen solle. «Weil nichts vorliegt, unterstütze ich die Kommissionsminderheit», sagte Juillard.

Gegen die Motion sprachen Pascal Broulis (FDP/VD), Kommissionspräsidentin Andrea Gmür-Schönenberger (Mitte/LU) und Verteidigungsministerin Viola Amherd. Broulis stellte die Zusatzkosten für den Weiterbetrieb der «Tiger» in einen Zusammenhang mit den angespannten Bundesfinanzen. Es gelte, jetzt kohärent zu sein.

Wenn der Ständerat jetzt Ja zur Motion sage, wisse sie nicht, ob die eidgenössischen Räte kommende Woche ein Budget zustande brächten, sagte Gmür-Schönenberger.

Patrouille Suisse soll weiterbestehen

Salzmann sagte, die vom Bundesrat angegebenen Zahlen für die Zusatzkosten bei einem Weiterbetrieb der «Tiger» seien zu hoch: Es sei nur mit 25 Millionen Franken pro Jahr zu rechnen.

Der Bundesrat sprach in seiner Antwort auf die Motion von «etwas unter einer halben Milliarde» für einen Weiterbetrieb des F-5 im bisherigen Rahmen für die nächsten zehn Jahre.

Im Rat sagte dann Bundespräsidentin Viola Amherd, wenn zwölf «Tiger» einzig für den Einsatz als Patrouille-Suisse-Flugzeuge weiterbetrieben würden, betrügen die Kosten rund 300 Millionen in zehn Jahren. Wenn der «Tiger» weitere Funktionen erfüllen solle, kämen rund 100 Millionen dazu.

Es sei unbestritten, dass die Patrouille Suisse ihren Nutzen habe. Sie solle, wenn immer möglich, weiterbestehen, wohl zusammengesetzt aus Propeller-Flugzeugen.

Amherd sagte auch, ein Konzept für die künftigen Auftritte der Patrouille Suisse liege nur darum nicht vor, weil ihr Departement auf den Entscheid des Ständerats warte. Sobald der Beschluss vorliege, würden die bisherigen Überlegungen zur Zukunft der Patrouille sofort vertieft.